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Diesmal könnten die Kleinen die Bedingungen stellen

29. September 2021 Artikel Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen

Koalitionen sind fester Bestandteil der Bundesrepublik. Schon seit 1961 gab es in der Bundesrepublik, bei freien Wahlen, keine Alleinregierung. Dieses Jahr sind die Wahlanteile so breit auf die Parteien verteilt gefächert, und die Anteile der “Volksparteien“ CDU und SPD so dünn (jeweils nur ca. 25%), dass fast das ganze Koalitionsspektrum möglich erscheint, zumindest rechnerisch. 

In der Regel hat eine Koalition zusammen mehr als 50% der Abgeordnetenplätze im Bundestag. Das ist zwar nicht rechtlich festgelegt, aber erstrebenswert für die Funktionsweise der Politik. Normalerweise setzen die großen Parteien den Ton für Koalitionsverhandlungen und erlauben den kleineren Parteien Teil der Regierung zu werden. Da aber dieses Jahr die Union sowie die SPD jeweils regieren möchten – und zwar tunlichst nicht miteinander – brauchen beide dringend Koalitionspartner. Realistisch dafür sind nur Bündnis 90/Die Grünen und die FDP, die auch ganz gut miteinander können. „[Es gibt] große Schnittmengen mit den Liberalen […]. “ So Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen).  

Bei der letzten Wahl dauerten die Koalitionsverhandlungen so lange, dass sechs Monate bis zu einer Regierungsbildung vergingen.

 

Mehr in der F.A.Z

 

Tags: Ampelkoalition, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Jamaika, Koalitionsverhandlungen, Volksparteien

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