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Ein Keks, der noch lange nicht gegessen ist

7. Oktober 2021 Artikel Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen

Die SPD hat die Bundestagswahl 2021 gewonnen. Sie hat 10 Sitze mehr im Parlament bekommen als die Union (CDU&CSU) und ist damit Wahlsieger. Zum Regieren bemächtigt sie das aber noch nicht. Eine Koalition mit anderen Parteien muss in Deutschland quasi immer her und braucht für eine funktionierende Regierungspolitik eigentlich auch immer eine Mehrheit der 735 Sitze im Abgeordnetenhaus. Und genau diese Koalitionsverhandlungen, auch Sondierungsgespräche genannt, geschehen leider hinter halb-verschlossenen Türen.  

Mit der AfD möchte auf Bundesebene niemand koalieren, die Linke hat zu wenig Sitze und für eine Große Koalition aus SPD und Union fehlt der politische Wille. Bleibt also nur eine Koalition aus Bündnis 90/Die Grünen und der FDP, die zusammen 210 Sitze ergattert haben. Dem Farbschema nach ergibt sich daraus also entweder eine Jamaika Koalition (wie die Flagge: Schwarz-Grün-Gelb) oder eine Ampel Koalition (Rot-Gelb-Grün).  

Obwohl die beiden Parteien FDP und Bündnis 90/Die Grünen an sich schon inhaltliche Differenzen haben, tragen sie nun noch zusätzlich die Verantwortung, zu entscheiden mit wem sie die nächsten vier Jahre regieren werden – und wer der nächste Bundeskanzler wird: Olaf Scholz (SPD) oder Armin Laschet (CDU). Fazit: Die Wahl endet erst mit der Koalitionsbildung hinter halb verschlossenen Türen. Es bleibt also nur, vorsichtig zu lauschen. 

 

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Tags: Ampel, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Jamaika, Laschet, Regierungskoalition, Scholz, Sondierungsgespräche, SPD, Union

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