Bundestag soll Scholz nach Nikolaus zum Kanzler wählen
Wie wird eigentlich eine Bundeskanzlerin oder ein Bundeskanzler gewählt, ernannt oder anderweitig in das Amt berufen? Steht das nach der Bundestagswahl nicht schon fest? Theoretisch: Ja und nein.
Früher konnte das Staatoberhaupt selbst die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler ermächtigen, doch dies ist heute nicht mehr so. Die Person, die das Amt bekommt, muss von der absoluten Mehrheit des Bundestages gewählt werden. Davor muss diese Kandidatur dem Bundestag vom amtierenden Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier, erst einmal offiziell vorgeschlagen werden. Das mag zwar alles wie bloße Tradition wirken, hat aber den essenziellen Sinn, so etwas wie die autonome Ernennung Hitlers durch Hindenburg zu vermeiden.
Zunächst muss aber eine Regierung feststehen. Was für ein Zeitplan ist also realistisch bis Angela Merkel ihr Amt als Bundeskanzlerin niederlegen kann?
Mehr in der F.A.Z
Neueste Beiträge
- Der Rolls-Royce unter den KI-Agenten: Salesforce revolutioniert mit Agentforce
- Deutschland verliert den Anschluss im KI-Wettrennen
- Mehr als ein statistischer Papagei: Wie ChatGPT das Potenzial der KI neu definiert
- OpenAI greift an: Neue Suchmaschine für die digitale Zukunft
- Erste Bildungsministerkonferenz setzt auf Digitalisierung – doch die Finanzierung stockt