Scholz und Baerbock kämpfen um den Promi-Wahlkreis
18. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Das Kanzlerduell im Kanzlerkampf. Die Parteiführenden Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) und Olaf Scholz (SPD) hoffen beide auf den Wahlkreis „Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II“. Beide sind seit jeweils acht und vier Jahren Potsdamer und möchten nun zu Hause gewinnen. Zwei Tage nachdem Armin Laschet zum Kanzlerkandidaten der Union gewählt wurde, feiert die ehemalige FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg Geburtstag. Auch sie ist als Potsdamerin wie Baerbock und Scholz bemüht
Laschet: Nicht die „Fehler von 2015“ wiederholen
17. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Den Begriff „Flüchtling“ kennen wir in seiner jetzigen politischen Definition seit der 1951 verabschiedeten Genfer Flüchtlingskonvention. Seitdem haben sich noch viele weitere Begriffe in den modernen Zeitgeist imprägniert: Abschiebung, Asylanten, Asylkompromiss, Aufenthaltserlaubnis, Dublin-Fälle, Duldung – und damit sind wir erst bei ‚D‘. Spätestens seit der sogenannten „Europäischen Flüchtlingskrise“ ist die damit verbundene „Flüchtlingspolitik“ global ein hitziges
Links zu sein bedeutet für mich, die in den Blick zu nehmen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Für gute Bildung für alle, für ordentliche Löhne und Renten zu kämpfen. (…) Außerdem ist für mich der Kampf gegen Rassismus und alle anderen Formen von Menschenfeindlichkeit zwingend Teil einer linken Identität.
Janine Wissler (Die Linke)
Wir machen keinen Wahlkampf gegen andere Parteien, sondern gegen die Defizite im Land. Wer die Wahl der Grünen in Erwägung zieht, sollte einfach deren Programm lesen. Das ist links genug, um eine gedankliche Verwandtschaft zur Linkspartei zu belegen. Die FDP muss daher so stark werden, dass eine schwarz-grüne und eine grün-rot-rote Mehrheitsbildung gleichermaßen ausgeschlossen sind.
Chistian Lindner (FDP)
Ich lehne es ab, die Verschiebung ganzer Völkerschaften über den gesamten Erdball zur neuen Normalität zu erheben. Genau dies ist es aber, was gegenwärtig geschieht. (…)allenorts wird der entwurzelte Mensch, der einer internationalen Kultur der „Weltoffenheit, Toleranz und Freiheitlichkeit“ angehört, mit aggressiven propagandistischen Mitteln zum Leitbild erhoben. Mein Kulturbegriff ist allerdings ein anderer: aus meiner Sicht gibt es keine „internationale Kultur“, sondern schützenswerte Kulturen aller Völker der Welt.
Tino Chrupalla (AfD)
Respekt heißt für mich: Wer den ganzen Tag arbeitet, muss davon ohne zusätzliche Unterstützung leben können.
Olaf Scholz (SPD)
Die Erwartung ist und muss sein, dass die großen Fragen unserer Zeit endlich ebenso große Antworten bekommen.
Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen)
Politik heißt für mich: machen, statt nur zu träumen. Und von schwarz-grün träum ich schon mal gar nicht.
Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen)
Der UN-Klimabericht ist eindeutig: Eine globale, weltweite Kraftanstrengung für den Klimaschutz ist nötiger denn je. Ich will Deutschland zum ersten klimaneutralen Industrieland machen, Arbeitsplätze im Strukturwandel sichern und dafür sorgen, dass Klimaschutz sozial gelingt.
Armin Laschet (CDU)
Am Ende doch zu kompliziert und ungerecht?
16. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Sitzen im zwanzigsten Bundestag schon bald mehr Leute als je zuvor; vielleicht sogar mehr als momentan bei Großveranstaltungen im Innenraum erlaubt sind? Der Vergleich mag belanglos sein, aber die Frage über eine immer weiter anschwellende Zahl von Parlamentarierinnen und Parlamentariern hat sich zum wiederholten Male bis zum Bundesgerichtshof durchgerungen. Im ersten Bundestag (1949) gab es 402 Sitze, im zehnten Bundestag (1983) waren es 520. Im jetzigen Parlament sitzen 709 Angeordnete – ab September vielleicht
Scholz nennt Laschets Steuerpläne unfinanzierbar und unmoralisch
13. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Steuern sind in einem Wahljahr ein großes Streitthema, besonders in einem Corona-Wahljahr, in dem die Staatsausgaben voraussichtlich wieder 200 Mrd. EUR über denen aus 2019 liegen werden. Steuervorteile für große oder kleine Unternehmen? Steuererhöhungen für mittelständische Arbeitnehmer oder für Millionenverdiener? Und wenn eine Steuersatzänderung kommt, zu wessen Gunsten führt diese dann in der Realität? Für
Wissen die Politiker, wo das echte Leben spielt?
11. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Nur jede dritte Person in Deutschland lebt in einer Großstadt, also mit mindestens 100.000 Nachbarn. Pi mal Daumen lässt sich daraus ableiten, dass von den insgesamt 60 Millionen Wahlberechtigten in diesem Jahr, auch ca. 40 Millionen davon in Kleinstädten, Gemeinden oder Dörfern leben. Nun, wo doch die Plakate alle hängen, die Mottos ihre Parteiprogramme schmücken und die Umfrageergebnisse jeden Abend im Fernsehen schwanken, zieht es die Spitzenkandidaten jetzt auch auf das Land, zu der Mehrheit ihrer Wähler. Doch wer hat in Orten abseits von Berlin und Großstadtpolitik
Keine Koalition für Deutschland
10. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Jamaica–Koalition, Deutschland–Koalition, Ampelkoalition, R2G-Koalition, Große Koalition – seit nunmehr 60 Jahren, also seit 1961, hat es keine Partei mehr geschafft, eine absolute Mehrheit im Bundestag zu erzielen, um alleinig eine Regierung bilden zu können. So manche Länder mögen neidisch sein über die daraus resultierenden und unvermeidlichen Kompromisse, welche in der Politik so gepriesen werden. Für die Parteien bedeutet dies allerdings, schon im Vorhinein müssen farbenfrohe