Wahl-O-Mat wieder online
2. September 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Seit dem 2. September ist der Wahl-O-Mat zum Thema Bundestagswahl 2021 online. In nur 15 Minuten kann man sich ohne Anmeldung 38 Fragen stellen lassen. Die Themen sind weitreichend, von Asyl- und Agrarpolitik bis hin zur Zulassung von Verbrennungsmotoren. Bejahen, Verneinen, Überspringen oder Neutralität anzuklicken, stehen zur Auswahl. Am Ende berechnet sich automatisch prozentual, wie viel Übereinstimmung mit den politischen Parteien besteht, die die Fragen ebenso beantwortet haben. Hilfreich ist, dass jede
So unverständlich sind Parteiprogramme
31. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Text ist nicht gleich Text. Mancher lässt sich einfach lesen, andere wiederum erfordern spezifische Sachkenntnis. Aber wie sieht es mit Parteiprogrammen aus? Dies sind Texte die vermeintlich alle Bürgerinnen und Bürger nicht nur verstehen sollen, sondern in einer tauglichen Demokratie auch verstehen müssen, um informiert wählen zu können. Oder? Die Wahlprogramme der etablierten Parteien belaufen sich summa summarum (apropos Unverständlichkeit) auf 952 Seiten A4 PDFs. Da fängt das Problem schon an – ein völlig
Habeck distanziert sich von der Linkspartei
30. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Armin Laschet hat bei öffentlichen Auftritten der letzten Wochen immer wieder Olaf Scholz direkt dazu ermahnt, dass er ausdrücklich sagen soll, ob die SPD eine Koalition mit der Linken in Betracht zieht. Der Druck rührt daher, dass Die Linke das NATO-Bündnis auflösen möchte. Sie fordert einen sofortigen Rücktritt Deutschlands aus dem militärischen Bündnis. Ersetzen wolle sie es „durch ein gesamteuropäisches kollektives Sicherheitssystem unter der Beteiligung Russlands“. Das
So lief das TV-Triell der Kanzlerkandidaten
29. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Politische Debatten, oder eher gesagt Debatten zwischen Politikerinnen und Politikern, sind ein Medienspektakel. Das war schon immer so. Im alten Athen wurde bereits hitzig vor der gesammelten Attischen Volksversammlung diskutiert. Mit Blick auf westliche Traditionen zeigtendie parlamentarischen Debatten der Pariser Nationalversammlung während der Französischen Revolution ein politisches Spektrum von links bis rechts. Und schon 1858 tourten Abraham Lincoln und Stephen Douglas durch die Vereinigten Staaten, um mit
Deutsche Muslime sehen Demokratie positiver als Gesamtbevölkerung
28. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Die tragischen Bilder der Luftbrücke aus der afghanischen Hauptstadt Kabul, im Zuge der Rückeroberung des Landes durch die Taliban, liefern auch in Deutschland viel Gesprächsstoff. Dabei geht es neben dem Abzug der westlichen Truppen vor allem um Flüchtlingskontingente. Ob und wie sich auch Europäische Nationen dazu bereit erklären, Migrierenden Asyl zu gewähren ist Staats- und Rechtssache und die der Bevölkerung. Fest steht, dass wann immer es um dieses Thema geht,
Ratlose Landwirte
27. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Viehzucht, auch Tierproduktion, erntet bei vielen in den letzten Jahren eher Entehrung als Entlohnung. Die Gründe hierfür sind weitgehend bekannt. Heutzutage weiß jeder: Vieh verursacht viel Mist. Ob in Form von Treibhausgasen, Wasserverbrauch oder Flächenverbrauch – – es gibt fundierte Kritik. Erschwerend hinzu kommt, dass Vieh nun mal auch gehalten wird wie Vieh – im
Schwarz-Grün verliert an Zuspruch
26. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Die Analyse der Meinungen von Wählerinnen und Wählern, also die Befragung eines Teils der Bevölkerung, aus der sich (im Idealfall) die Meinung der gesamten Bevölkerung erschließen lässt, hat sich seit ihrer Einführung in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts deutlich verändert. Schon 1936 wurde ein Stichprobenverfahren bei repräsentativen Gruppen der Bevölkerung der USA eingeführt und erfolgreich von George Gallup eingesetzt, um die bevorstehende Wahl des damaligen Präsidenten vorauszusagen.
Scholz strebt Parteivorsitz nicht an
25. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
In der Geschichte der Bundesregierung sind Bundeskanzlerinnen und Bundeskanzler so gut wie immer auch Parteivorsitzende ihrer jeweiligen Partei gewesen. Der Grund ist nicht nur reine Tradition, sondern auch eine geschlossene politische Leitung der sogenannten Kanzlerdemokratie. Gerade bei einem ersten Amtsantritt war dies so gut wie immer der Fall. Die einzigen Ausnahmen waren Gerhard Schröder, der im Jahre 2004 das Amt des Parteivorsitzenden als amtierender Kanzler niederlegte,
Das planen die Parteien mit der Rente
24. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Auf gefühlt jedem fünften Wahlplakat geht es um das Thema Renten. Für viele junge Leute ist das Thema nur begrenzt nachvollziehbar, gerade wenn es mit solchen Dingen wie Klimapolitik oder Außenpolitik verglichen wird. Für die knapp 60% der Wählerschaft, die über 50 Jahre alt sind — und besonders für die 40% die über 60 sind! — ist der Streitpunkt Rente aber Realität. Eine Abwandlung
Rot-rot-grün ist eine Gefahr für Deutschland
23. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Für ihn sei das „C“ im Namen seiner Partei das oberste Gebot. So beschreibt Bundeskanzlerin Angela Merkel am 21. August beim Wahlkampfauftakt der Union in Berlin den Kanzlerkandidaten Armin Laschet, und spricht ihm ihr Vertrauen zu der Position aus. Er sei immer freundlich und habe keinen Hang zum Polarisieren, so besagte es der Ruf des Parteivorsitzenden der CDU noch vor kurzem. Im Interview mit der F.A.Z. zeigt der Kanzlerkandidat nun, dass er auch anders kann. Er plädiert, eine R2G-Koalition
Laschet sieht keinen Anlass für Verzicht auf Kanzlerkandidatur
19. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
“Eine Frage, Mr Trump. Ich weiß es sind nur noch fünf Wochen bis zur Wahl. Aber würden Sie, hinsichtlich der neuen Umfragewerte, nicht lieber Mr. Pence die Kandidatur Ihrer Partei für das Amt des Präsidenten überlassen? Seine Chancen scheinen demnach deutlich besser.“ „Fake!“ Nein, so eine Frage hat sich natürlich niemand gestellt. So etwas würde in den USA auch nicht möglich sein – nach einem
Scholz und Baerbock kämpfen um den Promi-Wahlkreis
18. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Das Kanzlerduell im Kanzlerkampf. Die Parteiführenden Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) und Olaf Scholz (SPD) hoffen beide auf den Wahlkreis „Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II“. Beide sind seit jeweils acht und vier Jahren Potsdamer und möchten nun zu Hause gewinnen. Zwei Tage nachdem Armin Laschet zum Kanzlerkandidaten der Union gewählt wurde, feiert die ehemalige FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg Geburtstag. Auch sie ist als Potsdamerin wie Baerbock und Scholz bemüht
Laschet: Nicht die „Fehler von 2015“ wiederholen
17. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Den Begriff „Flüchtling“ kennen wir in seiner jetzigen politischen Definition seit der 1951 verabschiedeten Genfer Flüchtlingskonvention. Seitdem haben sich noch viele weitere Begriffe in den modernen Zeitgeist imprägniert: Abschiebung, Asylanten, Asylkompromiss, Aufenthaltserlaubnis, Dublin-Fälle, Duldung – und damit sind wir erst bei ‚D‘. Spätestens seit der sogenannten „Europäischen Flüchtlingskrise“ ist die damit verbundene „Flüchtlingspolitik“ global ein hitziges
Am Ende doch zu kompliziert und ungerecht?
16. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Sitzen im zwanzigsten Bundestag schon bald mehr Leute als je zuvor; vielleicht sogar mehr als momentan bei Großveranstaltungen im Innenraum erlaubt sind? Der Vergleich mag belanglos sein, aber die Frage über eine immer weiter anschwellende Zahl von Parlamentarierinnen und Parlamentariern hat sich zum wiederholten Male bis zum Bundesgerichtshof durchgerungen. Im ersten Bundestag (1949) gab es 402 Sitze, im zehnten Bundestag (1983) waren es 520. Im jetzigen Parlament sitzen 709 Angeordnete – ab September vielleicht
Scholz nennt Laschets Steuerpläne unfinanzierbar und unmoralisch
13. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Steuern sind in einem Wahljahr ein großes Streitthema, besonders in einem Corona-Wahljahr, in dem die Staatsausgaben voraussichtlich wieder 200 Mrd. EUR über denen aus 2019 liegen werden. Steuervorteile für große oder kleine Unternehmen? Steuererhöhungen für mittelständische Arbeitnehmer oder für Millionenverdiener? Und wenn eine Steuersatzänderung kommt, zu wessen Gunsten führt diese dann in der Realität? Für