AfD-Parteitag in Essen: Spannungen und Isolation in Europas Rechter
Auf ihrem Parteitag in Essen hat die AfD eine klare Distanzierung von ihren europäischen Partnern vollzogen, insbesondere in finanziellen Fragen. Alice Weidel und Tino Chrupalla, die wiedergewählten Bundessprecher, kritisierten die Umverteilung von Steuergeldern an andere EU-Staaten scharf.
Den Streit mit der AfD kann nicht eine Behörde führen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz steht kurz davor, die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einzustufen. Doch wie wirksam ist ein solcher Schritt tatsächlich?
Welche Koalition wollen die Wähler?
Was hat sich im Vergleich zu 2017 an den Wahlergebnissen konkret geändert? Unabhängig von Direktmandaten, hat die Union über 8% der Zweitstimmen im Vergleich zu 2017 verloren, wie sie auch schon 2017 über 8% gegenüber 2013 eingebüßt hatte. Die SPD hat genau den Wahlanteil wiedergewonnen, den sie zwischen 2013 und 2017 verloren hatte. Die Grünen haben mit fast 6% den größten Zuwachs und ihr
Jüdische Organisationen raten von Wahl der AfD ab
Im vergangenen Jahr fanden so einige groß aufgespannte Demonstrationen in Berlin statt. Viele davon richteten sich vordergründig gegen Auflagen des Coronaschutzgesetzes. Vorbeigezogen sind diese Menschenmassen unter anderem auch am Holocaust Mahnmal, auf dem Weg zum Brandenburger Tor und schließlich zum Reichstag. Dabei waren immer wieder Fahnen zu sehen, die gegen das Verfassungsgesetz verstoßen, so wie die Reichsflagge – hier und da auch Hakenkreuze. Was viele Berlinerinnen und Berliner