Die erste Reise als Ministerin des Ungefähren
Nach der ersten Bundeskanzlerin, hat Deutschland nun auch die erste Außenministerin in der Geschichte der Bundesrepublik. Es ist zudem ihre erste Stelle in einer Bundesregierung. Gleich am ersten Tag nach der Amtsübernahme reist Annalena Baerbock, im Rahmen ihrer neuen Tätigkeit, zum Staatsbesuch nach Paris. Die Reise zu dem französischen Nachbarn ist mittlerweile zu einer Tradition geworden, die immer nach einem Regierungswechsel oder einer erneuten Amtsperiode getätigt wird. Während des Treffens mit
Natürlich reden die Grünen schon über Personal
Die Front im Wahlkampf der Grünen bildeten Robert Habeck und Annalena Baerbock. Wer Bündnis 90/Die Grünen seine Zweitstimme gegeben hat, hat aktiv den beiden seine Stimme zukommen lassen. Als zweitgrößter Teil der Ampelkoalition, ist es also mehr als realistisch, zu erwarten, dass beide Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker in der Regierung auch tätig sein werden. Gerüchte gibt es fast so viel wie Geflüster am Verhandlungstisch. Wird Baerbock Außenministerin oder Umweltministerin? Wird Habeck Finanzminister oder
Wie die Parteien das Klima retten wollen
Beim Thema Klimapolitik hat jeder so seine Assoziationen. Primär , also aus wirtschaftlicher und politischer Sicht, handelt es sich bei Klimapolitik um ein Sammelsurium aus Energiepolitik, Emissionen und Preisherrschaft. Umwelt- und Tierpolitik sind dabei eher zweitranging. Das betrifft dann aber schon vieles: erneuerbare Energien, CO2 Bepreisung, Wasserstofftechnologien, Straßen-, Schienen-, und Flugverkehr, Landwirtschaft und sogar Wohnen. Aus den Parteiprogrammen der diesjährigen Bundestagswahl ist zu fast jedem dieser Themen etwas zu lesen. Das ist für die Wahl entscheidend. Interessant wird
Mali weist Kritik an möglichem Söldner-Einsatz zurück
Die Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali, auch MINUSMA (Abk. aus dem Französischen), ist seit 2013 im Land präsent. Der ursprüngliche Einsatz kam als Resultat eines Aufstands im Land im Jahre 2012, ausgehend von dem Volk der Tuareg, zustande. Die Tuareg sind ein ca. 4,2 Mio. Menschen großes Nomadenvolk. Nach über 140 Jahren Kolonialismus und Postkolonialismus sind die Tuareg ein Volk
Unerwartete Bekenntnisse von Baerbock und Laschet
Zum zweiten Mal haben die drei Kanzlerkandidatinnen und Kandidaten Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Laschet (CDU) und Scholz (SPD) im Fernsehen unter Moderation debattiert. Politische Themen sind komplex und häufig ist es schwierig, sie in ein paar Sätzen zu destillieren. Die sogenannten “Soundbite“ Antworten, die kurz und knackig kommen sollen, sind in politischen Fernsehgesprächen Alltagssprache. In Wahlkämpfen sind Slogans sowieso in aller Munde. Aber gerade bei solch entscheidenden Fernsehauftritten,
Habeck distanziert sich von der Linkspartei
Armin Laschet hat bei öffentlichen Auftritten der letzten Wochen immer wieder Olaf Scholz direkt dazu ermahnt, dass er ausdrücklich sagen soll, ob die SPD eine Koalition mit der Linken in Betracht zieht. Der Druck rührt daher, dass Die Linke das NATO-Bündnis auflösen möchte. Sie fordert einen sofortigen Rücktritt Deutschlands aus dem militärischen Bündnis. Ersetzen wolle sie es „durch ein gesamteuropäisches kollektives Sicherheitssystem unter der Beteiligung Russlands“. Das
So lief das TV-Triell der Kanzlerkandidaten
Politische Debatten, oder eher gesagt Debatten zwischen Politikerinnen und Politikern, sind ein Medienspektakel. Das war schon immer so. Im alten Athen wurde bereits hitzig vor der gesammelten Attischen Volksversammlung diskutiert. Mit Blick auf westliche Traditionen zeigtendie parlamentarischen Debatten der Pariser Nationalversammlung während der Französischen Revolution ein politisches Spektrum von links bis rechts. Und schon 1858 tourten Abraham Lincoln und Stephen Douglas durch die Vereinigten Staaten, um mit
Wissen die Politiker, wo das echte Leben spielt?
Nur jede dritte Person in Deutschland lebt in einer Großstadt, also mit mindestens 100.000 Nachbarn. Pi mal Daumen lässt sich daraus ableiten, dass von den insgesamt 60 Millionen Wahlberechtigten in diesem Jahr, auch ca. 40 Millionen davon in Kleinstädten, Gemeinden oder Dörfern leben. Nun, wo doch die Plakate alle hängen, die Mottos ihre Parteiprogramme schmücken und die Umfrageergebnisse jeden Abend im Fernsehen schwanken, zieht es die Spitzenkandidaten jetzt auch auf das Land, zu der Mehrheit ihrer Wähler. Doch wer hat in Orten abseits von Berlin und Großstadtpolitik