„Die CDU ist nicht für Selbstbeschäftigung gegründet worden“
3. November 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
In der CDU geht es gerade drunter und drüber. Die Wahl zu verlieren und die nächste Amtsperiode nicht Regierungspartei zu sein, schockierte die Volkspartei der Volksparteien. In den 72 Jahren der Bundesrepublik hat die CDU 52 Jahre regiert, zuletzt 16 Jahre am Stück. Die Wahlniederlage löste ein entrüstetes Seelensuchen bei vielen Parteimitgliedern aus. Armin Laschet wird in den Wind geschossen und legt sein Amt als Parteivorsitzender nieder,
Ein Keks, der noch lange nicht gegessen ist
7. Oktober 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Die SPD hat die Bundestagswahl 2021 gewonnen. Sie hat 10 Sitze mehr im Parlament bekommen als die Union (CDU&CSU) und ist damit Wahlsieger. Zum Regieren bemächtigt sie das aber noch nicht. Eine Koalition mit anderen Parteien muss in Deutschland quasi immer her und braucht für eine funktionierende Regierungspolitik eigentlich auch immer eine Mehrheit der 735 Sitze im Abgeordnetenhaus. Und genau diese Koalitionsverhandlungen,
Wie die Parteien das Klima retten wollen
22. September 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Beim Thema Klimapolitik hat jeder so seine Assoziationen. Primär , also aus wirtschaftlicher und politischer Sicht, handelt es sich bei Klimapolitik um ein Sammelsurium aus Energiepolitik, Emissionen und Preisherrschaft. Umwelt- und Tierpolitik sind dabei eher zweitranging. Das betrifft dann aber schon vieles: erneuerbare Energien, CO2 Bepreisung, Wasserstofftechnologien, Straßen-, Schienen-, und Flugverkehr, Landwirtschaft und sogar Wohnen. Aus den Parteiprogrammen der diesjährigen Bundestagswahl ist zu fast jedem dieser Themen etwas zu lesen. Das ist für die Wahl entscheidend. Interessant wird
Mali weist Kritik an möglichem Söldner-Einsatz zurück
20. September 2021
Blog, Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Die Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali, auch MINUSMA (Abk. aus dem Französischen), ist seit 2013 im Land präsent. Der ursprüngliche Einsatz kam als Resultat eines Aufstands im Land im Jahre 2012, ausgehend von dem Volk der Tuareg, zustande. Die Tuareg sind ein ca. 4,2 Mio. Menschen großes Nomadenvolk. Nach über 140 Jahren Kolonialismus und Postkolonialismus sind die Tuareg ein Volk
Zwei Aktivistinnen brechen Hungerstreik fürs Klima ab
18. September 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Seit dem 30. August befinden sich sechs Klimaaktivistinnen und -aktivisten aus unterschiedlichen Teilen Deutschlands vor dem Bundestag in Berlin im Hungerstreik . Alle sind junge Erwachsene zwischen 18 und 27 Jahren. Ihre Protestaktion läuft unter dem Banner “Hungerstreik der letzten Generation“. Ihre Forderungen: ein zweistündiges, öffentliches Gespräch mit allen drei Kanzlerkandidatinnen und Kanzlerkandidaten — Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD) — „über den Mord
Unerwartete Bekenntnisse von Baerbock und Laschet
15. September 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Zum zweiten Mal haben die drei Kanzlerkandidatinnen und Kandidaten Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Laschet (CDU) und Scholz (SPD) im Fernsehen unter Moderation debattiert. Politische Themen sind komplex und häufig ist es schwierig, sie in ein paar Sätzen zu destillieren. Die sogenannten “Soundbite“ Antworten, die kurz und knackig kommen sollen, sind in politischen Fernsehgesprächen Alltagssprache. In Wahlkämpfen sind Slogans sowieso in aller Munde. Aber gerade bei solch entscheidenden Fernsehauftritten,
Ein Gespenst geht um in Deutschland – Saskia Esken
9. September 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
„Man kann nicht mit der Raute durch die Gegend laufen und reden wie Saskia Esken.“ So sagte es Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) im Bundestag am 7. September, am Geburtstag von Frau Esken (SPD) Geburtstag. Beim näheren Betrachten dieser Aussage fällt aber vor allem auf, wie viel Wahlkampfpolitik in diesen paar Worten steckt – und wie viel Geschichte. Also schauen wir sie uns dies einmal näher an. Von der Aussage direkt angesprochen fühlen sollte sich Olaf Scholz, Kanzlerkandidat
Vollgas oder Lastenrad
8. September 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
„Klimaschutz, das ist jetzt Industriepolitik.“ So sagte es Olaf Scholz (SPD) als erster der Kanzlerkandidaten, am 7. September im Bundestag. „Diese Bundestagswahl ist eine Richtungswahl, weil sich entscheidet, ob die nächste Bundesregierung noch aktiv Einfluss auf die Klimakrise nehmen kann oder nicht.“ So Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Angela Merkel (CDU) zugewandt, in der gleichen Bundestagssitzung. „Wir werden
Habeck distanziert sich von der Linkspartei
30. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Armin Laschet hat bei öffentlichen Auftritten der letzten Wochen immer wieder Olaf Scholz direkt dazu ermahnt, dass er ausdrücklich sagen soll, ob die SPD eine Koalition mit der Linken in Betracht zieht. Der Druck rührt daher, dass Die Linke das NATO-Bündnis auflösen möchte. Sie fordert einen sofortigen Rücktritt Deutschlands aus dem militärischen Bündnis. Ersetzen wolle sie es „durch ein gesamteuropäisches kollektives Sicherheitssystem unter der Beteiligung Russlands“. Das
So lief das TV-Triell der Kanzlerkandidaten
29. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Politische Debatten, oder eher gesagt Debatten zwischen Politikerinnen und Politikern, sind ein Medienspektakel. Das war schon immer so. Im alten Athen wurde bereits hitzig vor der gesammelten Attischen Volksversammlung diskutiert. Mit Blick auf westliche Traditionen zeigtendie parlamentarischen Debatten der Pariser Nationalversammlung während der Französischen Revolution ein politisches Spektrum von links bis rechts. Und schon 1858 tourten Abraham Lincoln und Stephen Douglas durch die Vereinigten Staaten, um mit
Rot-rot-grün ist eine Gefahr für Deutschland
23. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Für ihn sei das „C“ im Namen seiner Partei das oberste Gebot. So beschreibt Bundeskanzlerin Angela Merkel am 21. August beim Wahlkampfauftakt der Union in Berlin den Kanzlerkandidaten Armin Laschet, und spricht ihm ihr Vertrauen zu der Position aus. Er sei immer freundlich und habe keinen Hang zum Polarisieren, so besagte es der Ruf des Parteivorsitzenden der CDU noch vor kurzem. Im Interview mit der F.A.Z. zeigt der Kanzlerkandidat nun, dass er auch anders kann. Er plädiert, eine R2G-Koalition
Laschet sieht keinen Anlass für Verzicht auf Kanzlerkandidatur
19. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
“Eine Frage, Mr Trump. Ich weiß es sind nur noch fünf Wochen bis zur Wahl. Aber würden Sie, hinsichtlich der neuen Umfragewerte, nicht lieber Mr. Pence die Kandidatur Ihrer Partei für das Amt des Präsidenten überlassen? Seine Chancen scheinen demnach deutlich besser.“ „Fake!“ Nein, so eine Frage hat sich natürlich niemand gestellt. So etwas würde in den USA auch nicht möglich sein – nach einem
Scholz nennt Laschets Steuerpläne unfinanzierbar und unmoralisch
13. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Steuern sind in einem Wahljahr ein großes Streitthema, besonders in einem Corona-Wahljahr, in dem die Staatsausgaben voraussichtlich wieder 200 Mrd. EUR über denen aus 2019 liegen werden. Steuervorteile für große oder kleine Unternehmen? Steuererhöhungen für mittelständische Arbeitnehmer oder für Millionenverdiener? Und wenn eine Steuersatzänderung kommt, zu wessen Gunsten führt diese dann in der Realität? Für
Wissen die Politiker, wo das echte Leben spielt?
11. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Nur jede dritte Person in Deutschland lebt in einer Großstadt, also mit mindestens 100.000 Nachbarn. Pi mal Daumen lässt sich daraus ableiten, dass von den insgesamt 60 Millionen Wahlberechtigten in diesem Jahr, auch ca. 40 Millionen davon in Kleinstädten, Gemeinden oder Dörfern leben. Nun, wo doch die Plakate alle hängen, die Mottos ihre Parteiprogramme schmücken und die Umfrageergebnisse jeden Abend im Fernsehen schwanken, zieht es die Spitzenkandidaten jetzt auch auf das Land, zu der Mehrheit ihrer Wähler. Doch wer hat in Orten abseits von Berlin und Großstadtpolitik