Scholz’ Kindheitstraum wird wahr
8. Dezember 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Die Ampelkoalition der neuen Bundesregierung steht für den sozialen Aufschwung, wirtschaftliche Innovation und positioniert sich als Treiber für die Bewältigung der Klimakrise, plus den damit verbundenen Umstieg der Energiegewinnung und -nutzung. Olaf Scholz jedoch, vorn an, steht zunächst einmal für Kontinuität. Als ehemaliger Vizekanzler Merkels, bestätigt er auch am Tag seiner Einschwörung zum neuen Bundeskanzler, die politische Linie, den Takt und das Temperament der Ex-Bundeskanzlerin fortzuführen. Wie lief der Tag der
Plötzlich Liebe
6. Dezember 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Nach dem Regen nun der Regenbogen – primär rot, aber auch grün und gelb. Und am Ende steht Olaf Scholz als neuer Bundeskanzler. Ein neuer Tag bricht an. Jahrelang galt der neu gewählte Bundeskanzler als unbeliebt: bei Wählern aber auch innerhalb der eigenen SPD. Nun steht er, im Eifer der Regierungsübergabe, für die Nachfolge sowie Konsequenz von Angela Merkel und für das vorab als unwahrscheinlich geltende Bündnis der Ampelkoalition ein. Dabei steht er sogar buchstäblich Schulter an Schulter mit der Spitze des linken Flügels seiner Partei, Saskia Esken und Ex-Juso Vorsitzender Kevin Kühnert.
„Die CDU ist nicht für Selbstbeschäftigung gegründet worden“
3. November 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
In der CDU geht es gerade drunter und drüber. Die Wahl zu verlieren und die nächste Amtsperiode nicht Regierungspartei zu sein, schockierte die Volkspartei der Volksparteien. In den 72 Jahren der Bundesrepublik hat die CDU 52 Jahre regiert, zuletzt 16 Jahre am Stück. Die Wahlniederlage löste ein entrüstetes Seelensuchen bei vielen Parteimitgliedern aus. Armin Laschet wird in den Wind geschossen und legt sein Amt als Parteivorsitzender nieder,
Der halbe Scholz
2. November 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Regierungskoalitionen zwischen Parteien sind ein inhärenter Teil der Geschichte der Bundesrepublik. Doch wie sieht es mit innerparteilichen Koalitionen aus? Und wie sieht es mit der parteilichen Führung innerhalb der SPD heute aus? Auch die SPD hat einzelne Fraktionen in ihren Reihen. Sollte eine Parteivorsitzende oder ein Parteivorsitzender der SPD nur einen Kompromiss unter Parteigenossen darstellen oder sollte diese Führungsposition an die Person gehen, die
Merkel lädt Scholz zu ihren bilateralen Treffen ein
28. Oktober 2021
Blog, Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Staatsoberhäupter haben immer auch eine Vorbildfunktion. Diese richtet sich an politische Kolleginnen und Kollegen, sie beeinflusst wohlmöglich das Auftreten der Bürgerinnen und Bürger am Arbeitsplatz oder sendet sogar Signale an heranwachsende Kinder. Hin und wieder kann sie sich auch nach außen richten, an Staatoberhäupter anderer Länder. Zum Ende von Angela Merkels Amtszeit, sprechen sich viele positiv über ihren sachlichen, besonnenen Charakter aus. Sogar aus Reihen der politischen Gegner – also Politikerinnen und Politikern, die nicht den Unionsparteien angehören – regnet
Bundestag soll Scholz nach Nikolaus zum Kanzler wählen
21. Oktober 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Wie wird eigentlich eine Bundeskanzlerin oder ein Bundeskanzler gewählt, ernannt oder anderweitig in das Amt berufen? Steht das nach der Bundestagswahl nicht schon fest? Theoretisch: Ja und nein. Früher konnte das Staatoberhaupt selbst die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler ermächtigen, doch dies ist heute nicht mehr so. Die Person, die das Amt bekommt, muss von der absoluten Mehrheit des Bundestages gewählt werden.
Die große Mängelverwaltung
13. September 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Infrastruktur ist ein großes Thema in jedem Wahlkampf. Es ist vielleicht nicht das prominenteste Thema für Werbespots, aber es birgt entscheidende Konsequenzen für wirtschaftliche, soziale und umweltpolitische Aspekte. Ob Stadtstraßen, Landstraßen, Fahrradwege, Bahngleise oder Autobahnen, zu fast jedem Thema werben die Parteien in ihren Programmen und auf Wahlplakaten. Wie sieht es aber nach den Wahlen aus – wenn Parteiprogramm, zu Koalitionsprogramm, zu Regierungserklärung und letztendlich zu Politik wird? Wo gehen die Versprechen
Scholz strebt Parteivorsitz nicht an
25. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
In der Geschichte der Bundesregierung sind Bundeskanzlerinnen und Bundeskanzler so gut wie immer auch Parteivorsitzende ihrer jeweiligen Partei gewesen. Der Grund ist nicht nur reine Tradition, sondern auch eine geschlossene politische Leitung der sogenannten Kanzlerdemokratie. Gerade bei einem ersten Amtsantritt war dies so gut wie immer der Fall. Die einzigen Ausnahmen waren Gerhard Schröder, der im Jahre 2004 das Amt des Parteivorsitzenden als amtierender Kanzler niederlegte,
Rot-rot-grün ist eine Gefahr für Deutschland
23. August 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Für ihn sei das „C“ im Namen seiner Partei das oberste Gebot. So beschreibt Bundeskanzlerin Angela Merkel am 21. August beim Wahlkampfauftakt der Union in Berlin den Kanzlerkandidaten Armin Laschet, und spricht ihm ihr Vertrauen zu der Position aus. Er sei immer freundlich und habe keinen Hang zum Polarisieren, so besagte es der Ruf des Parteivorsitzenden der CDU noch vor kurzem. Im Interview mit der F.A.Z. zeigt der Kanzlerkandidat nun, dass er auch anders kann. Er plädiert, eine R2G-Koalition